June 26, 2008

Irak und Obama

Barack Obama hat seinen Vorwahlsieg auch dem Thema Irak zu verdanken. Im Wahlkampf betonte er stets seine Opposition gegen den Krieg, vor dem er schon 2002 in seiner Chicagoer Rede gewarnt hatte. Das machte ihn beliebt bei der demokratischen Basis, bei progressiven Interessengruppen und Bloggern. Es gab ihm die Möglichkeit, sich substantiell von Hillary Clinton abzusetzen, die sich für ihre Zustimmung zur Irak-Resolution nicht entschuldigen wollte.

In der letzten Woche kam das Thema Irak wieder medial auf die Agenda. Die New York Times berichtete von „Big Gains for Iraq´s Security“, der Economist titelte “Is it turning a corner?” Die Sicherheitslage im Irak hat sich seit der neuen Strategie der amerikanischen Zusammenarbeit mit sunnitischen Stammesführern (Sunny Awakening) deutlich verbessert. Die steigenden Ölpreise füllen die Kassen des Staates, auch politische Kompromisse über die föderale Ordnung, über die Finanzverfassung und das neue Rentensystem rücken näher. Natürlich ist die Lage weiterhin äußerst instabil. Es gibt immer noch verheerende Anschläge, Al-Qaida ist in einigen Provinzen wie Diyala nordöstlich von Bagdad weiterhin stark, die Armee des schiitischen Predigers Muktada Al Sadr kann jederzeit den Aufstand gegen das Regime in Bagdad proben.

Generell scheint sich die Lage aber zu beruhigen. Die Frage kommt auf: Schadet dieser Erfolg Barack Obama, der einen schnellen Truppenabzug möchte? Gibt er McCain die Chance, sich als vorausschauender und erfahrener Außenpolitiker zu präsentieren, dessen Durchhalteparolen im Irak sich nun auszahlen? Chris Cillizza von The Fix hat sich dem Thema angenommen und dazu eine Umfrage unter demokratischen und republikanischen Politikberatern gestartet.

Das Ergebnis ist eindeutig: Obama kann von der Situation im Irak nur profitieren. Aus zwei Gründen: Zum einen haben die US-Bürger ihr Urteil über den Irakfeldzug bereits gefällt. Unabhängig von der dortigen Sicherheitslage geben heute konstant über 60 Prozent an, dass es sich nicht gelohnt hat, diesen Krieg zu kämpfen. Die Mehrheit ist für einen Truppenabzug. Zum anderen hat die Entspannung im Irak zur Folge, dass sich die Agenda noch stärker als bisher auf innenpolitische Themen, sprich: Wirtschaft und Arbeit, konzentriert. Ein großes Problem für einen National-Security-Kandidaten wie John McCain.

June 25, 2008

YouTube richtig nutzen - Obama vs. Beck

Der Hype um Barack Obamas Internetauftritt, um seine viralen Fähigkeiten und Facebook-Gemeinden ist groß. Er ist aber vor allem eines: Berechtigt! Kürzlich fand ich eine Botschaft von Barack in meinem Postfach. Er wollte ein Video mit mir teilen, das ihn bei einer Rede vor seinem Wahlkampfteam zeigt. In dieser Ansprache geht es emotional zu. Obama bedankt sich für die Erfolge, schwört sie ein auf neue, große Taten.

Wichtiger ist aber die Machart des Videos. Es zeigt die Kraft der wohl dosierten Authentizität. In Zeiten des Web 2.0 ist es fatal, das Internet als Fortsetzung des Fernsehens mit anderen Mitteln zu betrachten. Inhaltsschwere Politikeransprachen direkt in die Kamera, womöglich in steriler Umgebung, hinter dem Schreibtisch oder vor einer austauschbaren weißen Wand strafen die meisten Internetnutzer mit Nicht-Beachtung. Ein solches Format passt nicht zum Medium Internet, das nach Offenheit und Teilhabe giert; das sich absetzen möchte von der Einbahnstraßenkommunikation des Fernsehzeitalters.

Zurück zu Obama: Mitarbeiter drehten seinen Auftritt aus verschiedenen Winkeln des Raumes. Bewusst ruckeln und wackeln die Bilder ein bisschen. Obama wird kaum von vorne gezeigt, er ist zumeist im Profil zu sehen, immer als Teil des Ganzen.

Zum Vergleich ein Auftritt von Kurt Beck auf dem neuen YouTube-Kanal der Sozialdemokraten: SPD.Vision. Okay, Beck ist kein Barack, das sei an dieser Stelle angemerkt. Dennoch können die Unterschiede in der Herangehensweise an Web-Videos kaum größer sein. Es gibt noch viel zu tun für deutsche Parteien. Mein Tipp: Packt es an! Jetzt!

June 19, 2008

Vernetzter Wahlkampf

Facebook, YouTube, Blogs… das sind die innovativen Begriffe des US-Wahlkampfes anno 2008. Das Internet ist in aller Munde, kein Wahlkämpfer kommt mehr an diesem Meta-Medium vorbei. Kürzlich hat das Pew Research Center deshalb eine neue Studie zur Internetnutzung im Präsidentschaftswahlkampf veröffentlicht. Die wichtigste Botschaft: Das Netz hat sich in den USA fest etabliert als bedeutender Raum für politische Informationen und Aktionen.

Erstaunliche 46 Prozent der Amerikaner nutzen das Internet, um sich über die Kampagnen zu informieren, um Gedanken über die Kandidaten auszutauschen, um zu mobilisieren. Diese Zahl ist deutlich höher als zu einem vergleichbaren Zeitpunkt in den Wahljahren 2004  (31%) oder 2000 (16%).

Internetnutzung im Wahlkampf steigt aber nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ. Diejenigen, die im Netz auf der Suche nach politischen Informationen sind, nutzen es intensiver als zuvor. 35% der Nutzer haben sich bereits ein Web-Video der Kandidaten angeschaut, 10% sind auf sozialen Netzwerkseiten politisch aktiv, 8% haben bereits online Geld an einen der Kandidaten gespendet.

Die Pew-Studie belegt, dass es vor allem jüngere Menschen sind, die das Internet für politische Zwecke nutzen. Da Jungwähler tendenziell stärker zu demokratischen Kandidaten tendieren, überrascht es nicht, dass Anhänger der Demokraten spürbar aktiver im Netz sind als ihre republikanischen Pendants. Die Differenzen sind nicht groß, aber erkennbar. Demokraten nutzen öfter soziale Netzwerkseiten (36%-21%), schauen häufiger Web-Vidoes (51%-42%) und informieren sich intensiver über die Kandidaten (36%-21%) als Republikaner.

Wie zu erwarten war, sind die Anhänger Obamas so netzaktiv wie keine andere Gruppe. 74 Prozent der Obamaniacs nutzen das Internet, um sich politisch zu informieren, 17 Prozent haben bereits online gespendet, 14 Prozent haben eine eigene Gruppe auf sozialen Netzwerkseiten wie Facebook oder MySpace eingerichtet.

Obwohl die Zahl derer steigt, die sich im WorldWideWeb bewegen, meldet eine große Zahl von Nutzern Zweifel an den Informationen im Netz an. 60 Prozent der Befragten sagten, dass das Internet voll von falschen Informationen und Propaganda sei. 35 Prozent meinten, das Internet sei ein Ort für extreme Ansichten und politische Schreihälse.


June 09, 2008

Hillarys Fehler - Ein Kommentar

Von Maik Bohne

Hillary Clinton machte am Samstag auf ihrer Abschiedsgala in Washington alles richtig. Sie unterstützte Barack Obama vorbehaltlos, sie trat nicht nach, sie forderte ihre Anhänger auf, für den Sieg im November zu kämpfen. Mit dieser Geste dämpfte sie die Kritik von Teilen der Parteielite, die sich ein früheres Ausscheiden der Ex-First Lady gewünscht hatten. So endete ein geschichtsträchtiger, geradezu epischer Vorwahlkampf der Demokraten.

An dieser Stelle wollen wir einen analytischen Blick zurück wagen auf die Kandidatur und die Kampagne Hillary Clintons. Wie konnte es passieren, dass eine so etablierte Kandidatin, die noch im Dezember 2007 nahezu unangefochten vor ihren Herausforderern lag, gegen einen schwarzen Politnovizen mit einem unaussprechlichen Namen verlieren konnte? Es gibt drei wesentliche Gründe:

1) Botschaft 

Clintons Chefstratege Mark Penn positionierte Hillary Clinton zu Beginn der Kampagne als „Ready to Lead“. Hillary betonte ihre politische Stärke, Erfahrenheit und Sachkenntnis, auch um Zweifel an einer weiblichen (führungsschwachen) Kandidatin zu zerstreuen. Zudem deutete das „Ready to Lead“ einen Gegensatz zu George W. Bushs Präsidentschaft an. Das Land gierte nach verlässlicher Führung, nach guten (sachlichen) Lösungen, nach Kompetenz statt Unfähigkeit, so die Einschätzung des Clinton-Teams.

Mit dieser Ausrichtung wählte die Kampagne allerdings das falsche Spielfeld. Den Wählern ging es vorwiegend um Wandel, weniger um Sachlichkeit und schnöde Kompetenz. So konnte sich Barack Obama den Mantel des wahren Wandelpredigers überstreifen. Clinton bot ihm die Möglichkeit, das politische Wort des Jahres („Change“) zu besetzen, u.a. durch ihre Weigerung, sich für die Autorisierung des Irakkrieges zu entschuldigen. Später versuchte Hillary krampfhaft, Obamas Botschaft zu kooptieren mit Slogans wie „Ready for Change“ oder „Yes, She Will“. Das wirkte unauthentisch, künstlich, reaktiv.

Ein weiterer Fehler Clintons war es, die Kandidatur als Kampagne der Unvermeidlichkeit darzustellen. Zu Beginn rief sie voller Selbstbewusstsein: „I Am In to Win!“. Das war nachvollziehbar, weil sie lange Zeit unangefochten in den Meinungsumfragen vor ihren Herausforderern Barack Obama und John Edwards führte. Clinton wollte mit dieser Art von Kampagne ihren Gegnern die Luft zum Atmen nehmen, sie wollte der Parteielite ihre Dominanz zeigen, ihren natürlichen Anspruch auf die Nominierung deutlich machen. Eine solche Strategie funktionierte nur so lange, wie Hillary Clinton unverletzlich erschien; sie musste aber in sich zusammenfallen, als sie erste Schwächen während der TV-Debatten im Herbst und schließlich in den ländlichen Weiten Iowas zeigte. Clintons Strategie der Unvermeidlichkeit ermöglichte es Barack Obama erst, sich als populistisch-positiver Außenseiter zu etablieren, der gegen den Status Quo in Washington antrat, gegen die alte Form, Politik zu machen, gegen die Powerplays und Ränkespiele der Eliten, die die Menschen in den USA so satt haben wie in anderen westlichen Staaten auch.

2) Kampagne

Hillary Clintons Team führte eine gute, solide, professionelle Kampagne. Sie bezog neue Kommunikationsformen in ihren Wahlkampf ein, allen voran das Internet. Wir erinnern uns an das Web-Video mit ihrem Mann Bill, der nach Machart der Sopranos gedreht worden war. Das Problem: Clinton nutzte das Internet nur punktuell, nur sporadisch. Während Barack Obama virtuos mit dem Netz arbeitete, es zum natürlichen Bestandteil seiner Kampagnenstrategie und –botschaft machte, sahen die Verantwortlichen der Clinton-Kampagne es als nettes Zubrot zum traditionellen Medienwahlkampf an, nicht aber als ein Meta-Medium, das ganz neue gesellschaftliche Tiefenwirkung erzielen kann. Von dieser Tiefenwirkung profitierte Obama. Seine Kampagne zeigte sich offen gegenüber innovativen Einflüssen aus der Netzwelt, sie nutzte das Potenzial der interaktiven Kreativgemeinde, ohne je die Kontrolle über die eigene Botschaft zu verlieren.

Auch das Fundraising der Clintons lief sehr traditionell ab. Mit Terry McAuliffe hatte sich Hillary den „Mr. Money“ der Demokraten ins Boot geholt. McAuliffe organisierte das Geldsammeln auf traditionelle, elitäre Weise, so wie er es in den 1990er Jahren unter Bill Clinton gelernt hatte. Das Motto: Kleine Geldspenden unter 200 Dollar sind schön, aber das große Geld treiben wir bei den affluenten Spendern, bei den „Fat Cats“ ein. Die Strategie: große Fundraising-Dinner, ein Quotensystem für sog. „Hillraiser“, private Treffen mit Millionären in Hollywood und New York. Auch Barack Obama bat um Spenden und Bündeldienste der besser Verdienenden, sein Hauptaugenmerk lag jedoch auf dem Ausbau der Klein(st)spenderbasis. Das Resultat kann sich sehen lassen: Obama schuf ein Netzwerk von über 1,5 Mio. Spendern, die im Schnitt 100 Dollar an die Kampagne gaben. Diese Spenden kamen zu 90% über das Internet (und damit kostengünstig und schnell) herein.

3) Strategie

Im Interview mit George Stephanopolous (ABC News) sagte Clinton kurz vor den Caucuses in Iowa: „I´m in it for the long run. It´s not a very long run, it´ll be over by February 5th”. Der große Fehler der Clinton-Maschine war, nicht über den Super Tuesday hinaus geplant zu haben. Die gesamte Strategie war darauf ausgerichtet, die Nominierung an diesem Tag zu gewinnen, so wie es die demokratischen Kandidaten in den Jahren zuvor auch gemacht hatten. Nach der Patt-Situation am 5. Februar stand Clintons Kampagne nahezu ohne Geld und Organisation in denfolgenden Vorwahlstaaten dar. Obama hatte hingegen klugerweise auf eine breite Organisation in allen 50 Bundesstaaten gesetzt, deshalb auch seine elf Siege in Folge in der Zeit vom Super Tuesday bis zu den Vorwahlen in Wisconsin und Washington Mitte März.

In Vergessenheit geraten ist auch das Memo von Vize-Kampagnenchef Mike Henry, das im Mai 2007 an die Presse gelangte. In diesem Strategiepapier spekulierte Henry offen darüber, ob es sinnvoll sein würde für Hillary Clinton, in Iowa Wahlkampf zu machen. Die Clintons hatten wenig politische Unterstützer in diesem Staat, sie kannten sich mit der Organisation des Iowa Caucus nicht gut genug aus. Im Nachhinein wäre es sicher besser gewesen, Iowa zu skippen, um sich voll und ganz auf einen Sieg in New Hampshire zu konzentrieren. So hätte sich Clinton 15 Mio. Dollar und einen unnötigen Gesichtsverlust erspart, der den Anfang vom Ende ihrer Kampagne bedeutete.

June 04, 2008

Wie geht es weiter, Hillary?

Erstaunlich, diese Hillary Clinton. Selbst am Tag ihrer politischen Niederlage schafft sie es noch, die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Klar: Barack Obamas Sieg ist historisch, sein Erfolg gegen die Wahlkampfmaschine der Clintons ein Phänomen. Aber das musste am Dienstag abend zurückstehen hinter dem PR-Getöse, welches das Team Hillary auslöste. Clinton gibt auf? Nein, nur eine Ente. Clinton als Vizepräsidentin? Nur angedeutet. Clinton macht weiter? Ja, aber nur ein bisschen.

Die Clintons als Epizentrum der Berichterstattung. Daran haben sie sich gewöhnt, das ist ihr Lebenselixir. Deshalb fällt der Schritt in die Normalität des Alltags so schwer. Aber wie wird dieser Alltag für Hillary Clinton in Zukunft aussehen? Eine Spekulation:

Vizepräsidentschaftskandidatin? Nein, danke...sagt Barack

Sicher wäre VP eine ehrenwerte Position für Clinton. Sie könnte aktiv an der politischen Ausgestaltung des Landes teilhaben. Auch im Wahlkampf käme eine Hillary Clinton gelegen, um die Gräben zuzuschütten, die sich in der Demokratischen Partei zwischen jung und alt, schlau und weniger schlau, zwischen Proletariern und Salonlinken aufgetan haben. Vieles spricht aber dagegen, dass Obama diesen Schritt wagen wird. Möchte er eine running mate, die ständig die Hierarchien innerhalb der Kampagne in Frage stellen würde?  Die nach Licht verlangt, wo doch eigentlich intelligentes Auftreten im Halbschatten geboten ist? Zudem steht Hillary genau für den Status Quo, den Obama so heftig anprangert. Er hat das Image des Frischen und Neuen kultiviert, dafür steht die Clinton-Dynastie nicht gerade. Am Ende wird es schon eher eine Frau wie Kathleen Sebellius werden. Die Gouverneurin im konservativen Kansas weiß, wie man Wähler im Heartland anspricht. Sie ist jung und hat (im Gegensatz zu Obama und Clinton) Exekutiverfahrung.

Führende Rolle im Senat? Warum nicht...

Mit ihrem langen, kämpferisch geführten Wahlkampf hat Hillary bei großen Teilen der demokratischen Stammklientel punkten können. Das erhöht ihr politisches Gewicht in Washington. Eine führende Rolle im Senat könnte ihr nach den Kongresswahlen im November durchaus zustehen. So hätte sie (durch die Hintertür) die Chance, die Geschicke des Landes (auch als Korrektiv zu McCain oder Obama) mitzubestimmen. Es könnte aber sein, dass ihr die Arbeit im Kongress zu schnöde geworden ist und sie ihre Augen deshalb auf ihren Heimatstaat New York richtet.

Gouverneurin in New York? Ist machbar...

Es ist noch nicht lange her, als eine Callgirlaffäre den demokratischen Gouverneur Eliot Spitzer das Amt kostete. Die Demokraten in New York haben also durchaus Bedarf für eine neue Führungsfigur mit Charme, Sachverstand und Schlagzeilenpotential. Im Empire State ist die Senatorin äußerst beliebt. Ihre Vorwahl gewann sie dort gegen Obama mit fast 20% Vorsprung, ihre Senatswahl 2006 sogar mit 36%.

Präsidentschaftskandidatin 2012? Hmm....

Obwohl das Rennen gegen McCain ein enges Ding wird, deuten alle strukturellen Faktoren auf einen Sieg von Barack Obama im Herbst hin. Schafft es der alte Haudegen McCain allerdings, sich von Präsident Bush, dem politischen Klima im Land und der eigenen Partei abzukoppeln, sich als Kandidat für den "richtigen Wandel" zu stilisieren, dann könnte das Weiße Haus doch noch für die Demokraten verloren gehen. Damit wäre die Bahn für "Hillary 2012" frei. Und dann wird sicher nicht nochmal ein so gut aussehender, eloquenter Wandelprediger daherkommen, der ihr die Kandidatur der Unvermeidlichkeit vermasseln könnte.

May 30, 2008

McCains Relaunch

Nahezu unbeachtet von der Öffentlichkeit hat John McCain einen Neustart seiner Website vorgenommen. Das überarbeitete Portal www.johnmccain.com ist definitiv besser und benutzerfreundlicher als die alte Version. Kern des Ganzen ist (ähnlich wie bei Barack Obama) das „Volunteer Action Center“. Auf dem Screenshot (bitte anklicken) ist zu sehen, worum es McCain geht: Drei der sechs Funktionen zielen konkret darauf ab, Freunde, Bekannte und Kollegen von der Kandidatur des „Mac“ zu überzeugen. Diesen Ansatz nennt man in der  Fachsprache „Peer-to-Peer-Kommunkation“. Der Grundgedanke: Freiwillige sind die besten Kampagnenbotschafter, weil sie glaub- und vertrauenswürdiger als jedes andere Medium sind. Eine Konversation über den Kandidaten mit einem Nachbarn oder Freund ist bei weitem effektiver als das Anschauen eines 30-sekündigen Werbespots, der eine hohe Chance hat, im medialen Durcheinander des 24-Stunden-Nachrichtenzyklus unterzugehen.

Mccain_website

 

May 29, 2008

Obama in Berlin?

Eine (unbedachte) Aussage von Karsten Voigt, Koordinator der Bundesregierung für deutsch-amerikanische Beziehungen, sorgte am Mittwoch für ein kurzes, heftiges Rauschen im Blätterwald. Voigt hatte bei einem Besuch in Kanada offen darüber sinniert, dass Barack Obama eine Europa-Tour plane. Der Tagesspiegel zitierte ihn mit den Worten: „Wenn ein US-Präsidentschaftswerber Berlin besucht, am Brandenburger Tor eine Rede hält und hinterher das Kennedy-Museum besucht - das brächte starke Bilder für die Wähler in den USA.“

Obwohl ein Besuch der Hauptstadt relativ unwahrscheinlich ist während des laufenden Wahlkampfes, springt bei uns natürlich sofort das Kino im Kopf an. Obama in Berlin? Eine aufpolierte JFK-Rede am Roten Rathaus, in dessen Verlauf er „Ick bin ein Fan von Klaus Wowereit“ in das Meer von 75.000 deutschen Obamaniacs ruft? Ein Bekenntnis von Barack Obama vor dem Brandenburger Tor, die amerikanische Botschaft einzureißen und noch einmal „in schön“ aufzubauen? Ein weiterer Event auf der Oberbaumbrücke mit den Berliner Auslands-Demokraten, bei dem sie gemeinsam rufen „Yes, We Span (Friedrichshain und X-Berg)?“

Es gibt viel zu tun für Obama in Berlin. Welche Idee habt ihr? Wie sollte ein Besuch von Barack Obama in Deutschland aussehen? Unsere Kommentarspalte ist ab sofort geöffnet…

May 23, 2008

Emaaaaiiiiil von John McCain

Wer noch etwas Platz in seinem E-Mail-Fach hat, sollte sich bei Barack Obama und John McCain auf den Online-Verteiler setzen lassen. Zwar wird man dann alle zwei Tage mit einer elektronischen Nachricht der Kandidaten beglückt, man lernt aber viel über den unterschiedlichen Zugang, den die Kandidaten zum Online-Campaigning haben.

Obamas E-Mails sind immer kurz, immer auf den Punkt geschrieben. Die Botschaft der Nachricht ist klar, nach fast jedem Satz kommt ein Absatz. Videos sind genauso integriert wie ein dezenter, aber gut zu findender Spendenbutton.

John McCains elektronische Post ist das komplette Gegenteil. Pattrick Ruffini von TechPresident fasste den Charakter von McCains E-Mails als „Tolstoy in My Inbox“ treffend zusammen. In der Tat wird man vom Inhalt förmlich erschlagen. In epischer Breite bringen McCain oder sein Wahlkampfmanager Rick Davis ihre Anliegen vor. Die E-Mails sind viel zu lang, die Zeilendichte ist katastrophal. Das hier abgebildete Beispiel zeigt, wo die Dinge im Argen liegen. Erst nach elf Abschnitten und 597 Wörtern findet man den ersten Link. In Zeiten von Blackberrys und überbordendem Spam fast schon eine Todsünde.

Der Hinweis „From the Desk of…“ ist übrigens ein Stilmittel, dass man in den 1980er und 1990er Jahren gerne in Direct Mailings eingesetzt hat. Ein weiterer Beweis dafür, dass die McCain-Kampagne den Sprung ins digitale Zeitalter noch nicht ganz geschafft hat.

May 22, 2008

McCain lädt zum Casting

John McCain wird sich am Wochenende zu einem Kurzurlaub auf seine Ranch in Arizona zurückziehen, um ein bisschen auszuspannen vom harten Politikalltag. Wer jedoch gedacht hätte, der Senator würde seine kostbare Zeit allein seiner Frau Cindy widmen, der hat sich getäuscht. Wie die  New York Times meldet, wird McCain das Wochenende nutzen, um drei potentielle Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten (VP) näher kennen zu lernen. In einem lockeren, entspannten Ambiente will er herausfinden, welcher Kandidat (auch persönlich) am besten zu ihm passt. Ein VP-Casting der besonderen Art. Doch wer steht auf der Gästeliste, wer hat es in den Recall geschafft?

Mitt Romney

Zunächst ist da ein alter Bekannter: Mitt Romney. Das ist in der Tat eine Überraschung. Wir haben noch die heftigen Auseinandersetzungen im Kopf, die sich Romney und McCain im Vorwahlkampf geliefert hatten. Aber die Zeiten haben sich geändert. Romney (61) ist zu einem der Lieblinge der Konservativen aufgestiegen und bietet sich damit als gute Ergänzung zu McCain an.

Bobby Jindal

Zweiter Mann auf der Liste ist Bobby Jindal , seit Januar diesen Jahres Gouverneur in Louisiana. Jindal hat eine interessante Lebensgeschichte. Als Sohn indischer Einwanderer wurde er 1971 in Baton Rouge geboren, trat mit 14 vom Hinduismus zum Katholizismus über und vertritt seitdem kulturell konservative Positionen. Im amerikanischen Jargon heißt das: Er ist „pro life“ und „pro gun“, also gegen Abtreibung und gegen die Einschränkung von Waffenbesitz. Seine Vorzüge: Er könnte der Grand Old Party (GOP) ein interessantes Gesicht geben, das nicht dem üblichen W(hite) A(nglo) S(axon) P(rotestant)-Milieu entspringt.

Charlie Christ

Dritter Kandidat ist Charlie Christ, Gouverneur von Florida. Er hatte McCain kurz vor der entscheidenden Vorwahl im Sunshine State medienwirksam unterstützt. Christs Umfragewerte in Florida sind gut, er ist beliebt und damit eine einflussreiche Person in einem der hart umkämpftesten Bundesstaaten dieser Wahlsaison. Christ (51) ist ein überzeugter Konservativer, der nicht nur die Todesstrafe verteidigt, sondern sich auch als „pro family“ und „pro gun“ bezeichnet. Christ ist unverheiratet, deshalb halten sich hartnäckig Gerüchte, er sei homosexuell.

Vizepräsidentschaftskandidaten müssen der Kampagne etwas hinzufügen, das sie noch nicht hat. Sie müssen ein ergänzendes Element sein, das neue Wählergruppen oder Facetten in den Wahlkampf einbringen kann. Schaut man auf die drei Kandidaten, dann haben sie drei Dinge gemein, die McCain fehlen: Sie sind vergleichsweise jung, haben exekutive Erfahrung und sind überzeugte Konservative. Favorit ist für uns Charlie Christ. Er hat ein großes Plus: Das nötige Maß an Nähe und Distanz zu George W. Bush. Als Bush kurz vor der Gouverneurs- und Kongresswahl 2006 eine Wahlkampfveranstaltung in Florida besuchte, fehlte Christ. Offizieller Grund: Terminschwierigkeiten. 

May 16, 2008

Das Ende der Revolution

Zu sehr fokussieren wir uns hier in Deutschland auf die Präsidentschaftswahl, das Auf und Ab der Kandidaten, den Kult um Persönlichkeiten. Dabei verlieren wir oft den Blick auf die zweite Ebene des politischen Systems in den USA, die nicht minder wichtig für den Kurs des Landes ist. Gemeint ist der Kongress, die Legislative, die den vermeintlich mächtigsten Mann der Welt stärker im Zaum hält, als es unser flüchtiger Blick in die USA suggeriert.

Was zur Zeit unter der Oberfläche des Präsidentschaftswahlkampfes passiert, ist nichts anderes als eine  Zeitenwende. Zum dritten Mal in Folge haben die Republikaner in diesem Jahr einen Sitz im Repräsentantenhaus verloren, nach massivem Einsatz von Ressourcen in Form von Geld und Freiwilligen. Diese Niederlagen in Nachwahlen (drei republikanische Abgeordnete hatten ihre Amtszeit vorzeitig beendet) sind an sich noch nichts Ungewöhnliches. Das Problem: Die verloren gegangenen Stimmbezirke in Illinois, Louisiana und zuletzt in Mississippi waren alle samt Hochburgen der Grand Old Party (GOP), sie galten in den letzten Jahren als sichere Festungen für republikanische Kandidaten. Präsident Bush hatte hier 2004 noch mit mehr als 20 Prozentpunkten Vorsprung vor John Kerry gewonnen (!).

Zusammen mit der Niederlage bei den Kongresswahlen 2006, bei denen die Republikaner 30 Sitze verloren hatten und ihre Mehrheit in beiden Häusern des Kongresses abgeben mussten, deutet alles auf einen nachhaltigen Wandel in der politischen Stimmung des Landes hin. Das lässt sich auch mit Umfragedaten belegen. Selten zuvor hatte die Republikanische Partei ein so schlechtes Image bei den Wählern wie im letzten Jahr der Präsidentschaft George W. Bush. Die Kongressparteien der GOP, die den Wahlkampf für ihre Wackelkandidaten in der Regel massiv unterstützen, sind finanziell in angespannter Lage. Zum zweiten Mal nach 2006 scheinen sie von ihren demokratischen Pendants beim Fundraising übertrumpft zu werden.

Zudem schaffen es die Parteiorganisationen der Republikaner zur Zeit nicht, geeignete Kandidaten für die umkämpftesten Wahlkreise zu finden. Ursprünglich hatte die GOP geplant, unerfahrene demokratische Kandidaten in konservativen Wahlkreisen wie Brad Ellsworth in Indiana oder Heath Shuler in North Carolina mit eigenen, qualitativ hochwertigen Kandidaten herauszufordern. Bisher haben sich keine guten Bewerber finden lassen. Kaum ein republikanischer Kandidat will sich in einem politisch schlechten Jahr wie diesem leichtfertig verbrennen.

Das Resultat: Hinter vorgehaltener Hand spekulieren die Strategen der Republikaner bereits über den Verlust von mehr als 20 Sitzen im Repräsentantenhaus und bis zu sechs Sitzen im Senat. Damit wäre das endgültige Ende der republikanischen Revolution besiegelt, die 1994 mit einem Bahn brechenden Sieg bei den Kongresswahlen eingeläutet worden war. Der Konservatismus steckt in den USA in der Krise, keine Frage. Die Helden der Revolution (wie Newt Gingrich, Tom „The Hammer“ DeLay und George W. Bush) sind alt und müde geworden. Das ideologische Feuer der vergangenen Jahre ist verflogen. Träte nicht der moderate John McCain für die GOP an, sondern ein konservativerer Kandidat, dann könnten wir schon jetzt den Sieg der Demokraten im November ausrufen. So bleibt es zumindest auf Präsidentschaftsebene spannend.